Designrecht

Ein starkes Design ist oft der erste Eindruck, den ein Produkt bei Kunden hinterlässt – und damit ein entscheidender Wettbewerbsfaktor. Das Designrecht schützt diese gestalterische Leistung und sorgt dafür, dass kreative Ideen nicht ungehindert von Mitbewerbern nachgeahmt werden können.

Was schützt das Designrecht?

Das Designrecht schützt die äußere Erscheinungsform eines Produkts oder einzelner Teile davon. Dazu gehören insbesondere:

Linien und Konturen,
Farben und Oberflächenstrukturen,
die Formgebung sowie verwendete Materialien.

Geschützt wird die optische Gestaltung, nicht die technische Funktion. Unternehmen können damit die Individualität ihrer Produkte sichern und ihre Investitionen in Design und Markenauftritt wirksam absichern.

Wege zum Designschutz

Unsere Mandanten haben verschiedene Möglichkeiten, ihre Designs rechtlich abzusichern:

Deutsches Design: Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).
Unionsgeschmacksmuster: Eintragung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mit Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten.
Internationales Design: Anmeldung über das Haager Musterabkommen mit Schutz in ausgewählten Staaten weltweit.

Darüber hinaus existiert das nicht eingetragene Unionsgeschmacksmuster, das für einen begrenzten Zeitraum automatisch Schutz bietet – eine flexible Möglichkeit für schnelllebige Märkte, etwa in der Mode- oder Konsumgüterindustrie.

Unsere Unterstützung im Designrecht

Im Bereich des Design-/Geschmacksmusterrechts unterstützen wir unsere Mandanten umfassend – von der Prüfung der Schutzfähigkeit über die Anmeldung von Designs und Geschmacksmustern, die Gestaltung maßgeschneiderter Verträge, bis hin zur Vertretung in gerichtlichen und außergerichtlichen Streitverfahren.

Durchsetzung und Verteidigung von Rechten

Ein eingetragenes Design verschafft seinem Inhaber ein exklusives Nutzungsrecht. Wir setzen diese Rechte konsequent für unsere Mandanten durch – sei es gegen Nachahmungen, unberechtigte Importe oder kopierte Varianten. Gleichzeitig beraten wir auch bei Angriffen auf die Gültigkeit fremder Designs, etwa in Nichtigkeitsverfahren.

Unsere Mandanten profitieren damit von einem klaren rechtlichen Rahmen, um ihre Produkte und Investitionen wirkungsvoll zu schützen.

Umfassende Expertise in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes

Expertise

Start-ups

Wir unterstützen Start-ups mit maßgeschneiderten rechtlichen Lösungen, von der Gründung bis zur Skalierung, und begleiten sie in allen Bereichen des geistigen Eigentums und der Unternehmensstrategie.

Due Diligence

Unsere Due Diligence-Services bieten Ihnen umfassende rechtliche Bewertungen im Rahmen von Transaktionen, insbesondere in Bezug auf geistiges Eigentum und Unternehmenswerte.

Wir unterstützen Käufer und Verkäufer bei der Bewertung von Patenten, Marken und Lizenzen und begleiten mit unserer speziellen Expertise den Deal unter allen Aspekten des Immaterialgüterrechts.

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht schützt die Integrität des Marktes und sichert faire Wettbewerbsbedingungen. Es richtet sich insbesondere auf den lauteren Wettbewerb, die Verhinderung unlauteren Handelns und die Durchsetzung berechtigter Ansprüche.

Das Wettbewerbsrecht schützt nicht nur die eigenen Rechte, sondern hilft auch, die Rechtskonformität von Marketing, Werbung und Vertriebsaktivitäten sicherzustellen.

Patentrecht

Lorenz Seidler Gossel berät umfassend in Patent- und Gebrauchsmusterangelegenheiten und vertritt in Verletzungsprozessen vor den deutschen Gerichten. Unsere Patentanwälte und Rechtsanwälte begleiten Unternehmen und Entwickler von der Schutzrechtsanmeldung über die Gestaltung entsprechender Lizenzverträge bis hin zur Durchsetzung von Ansprüchen gegen Dritte. Dazu entwickeln wir individuelle, auf Ihre jeweilige Branche zugeschnittene Anmelde- und Prozessstrategien.

Über besonderes Sektorenwissen verfügen wir in den Bereichen: Maschinenbau, Fahrzeugtechnik, Medizintechnik, Physik, Elektrotechnik, Elektronik, allgemeine Mechanik, Chemie, Telekommunikation, computerimplementierte Erfindungen, Werkstoffwissenschaften.

Markenrecht

Wir bieten unseren Mandanten einen Full-Service in allen Bereichen des Kennzeichenrechts und begleiten sie von der Kreation einer Marke über die Eintragung bis zur Rechtsdurchsetzung.